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	SEV - Stiftung Europaverständigung e.V. Seit 1990 für eine fortschrittliche und bürgerfreundliche Verständigungs- und Sozialinfrastruktur im „Europäischen Haus“
	Stichwort: SOZIALE WERTSCHÖPFUNG Soziales und Gemeinnütziges: Die Gefangenen des Marktes. Was sich nicht wirtschaftlich rechnet, bleibt auf der Strecke. Von Gerhard Hein, Hamburg Um es gleich vorweg zu sagen: Dieser Aufsatz ist kein Angriff des Autors auf die Marktwirtschaft. Ganz im Gegenteil. Marktwirtschaft ist und bleibt unentbehrlich! Doch dass Marktwirtschaft auch ihre Grenzen hat, wenn es um die Finanzierung von sozialen und gemeinnützigen Maßnahmen und Projekten geht, ist nach meiner Wahrnehmung ein Tabuthema. Der Sinn eines Tabus ist ja, wie es kürzlich der bekannte Journalist Ulrich Wickert formulierte, das Denken auszuschalten. Mit anderen Worten: Die Erde ist und bleibt – nach den Erkenntnissen aus grauer Vorzeit – eine Scheibe. Es darf also nicht mehr darüber nachgedacht werden, ob die Welt nicht auch eine andere Gestalt haben könnte. Und heute darf in Politik, Wissenschaft, Gesellschaft und in den Medien – ähnlich wie in grauer Vorzeit – offenbar nicht mehr darüber nachgedacht und diskutiert werden, ob es speziell für die bedarfsgerechte Finanzierung von sozialen und gemeinnützigen Maßnahmen und Projekten nicht auch eine andere Art und Weise der Wertschöpfung geben könnte, als die herkömmliche, marktwirtschaftliche Methode. So könnte doch eine Methode entwickelt werden, welche mit der Marktwirtschaft systemverträglich ist. Womit wir dann ein Dualistisches Wirtschaftssystem hätten, ein System mit zwei sehr unterschiedlichen Methoden der Wertschöpfung. Dualistische Systeme an sich sind keine neue Erscheinung in unserer Welt. Sie begegnen uns auf Schritt und Tritt. Warum also nicht auch in unserer Wirtschaftsordnung? Warum sollte die Koexistenz zweier Methoden in einer Volkswirtschaft nicht funktionieren können? Es gibt viele Beispiele für wirklich dringende Maßnahmen und Projekte im sozialen und gemeinnützigen Bereich, die mit der bisherigen Methode der Steuerschöpfung und Steuerumverteilung aus finanziellen Gründen überhaupt nicht oder nur mangelhaft verwirklicht werden können: So im Bildungs- und Gesundheitswesen, bei der sozialen Sicherheit, bei Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen, Familienförderung, Natur-, Klima- und Denkmalschutz, bei bürgernahen Maßnahmen zur Völkerverständigung und vieles mehr.. Alle diese Maßnahmen und Projekte müssten nicht unbedingt über die marktwirtschaftliche Wertschöpfung und das davon abhängige Steueraufkommen finanziert werden, doch sie alle nützen dem Markt, weil sie nur dort ihre Bedarfe decken können. Das trägt zur Belebung der Wirtschaft bei. Wird denn nicht immer wieder lautstark nach wirtschaftsbelebenden Maßnahmen gerufen? So wie ein modernes Auto für seine Fortbewegung immer zwei Energiequellen braucht (Benzin aus dem Tank und Strom aus dem Akku), so braucht auch eine moderne Volkswirtschaft zu ihrer Belebung nicht nur eine, sondern zwei Quellen für die Wertschöpfung. Wie? – Siehe oben! Die Ökonomisierung von Bereichen, die sich dafür eigentlich nicht recht eignen (siehe oben), ist kontraproduktiv zum Ziel einer sozialen Marktwirtschaft. Eine derart fehlgeleitete Ökonomisierung sollte aus meiner Sicht rückgängig gemacht und nicht weiter verfolgt werden. Das heute weithin verfolgte Prinzip „Was sich nicht wirtschaftlich rechnet, bleibt auf der Strecke“ empfinde ich als ungeheuerlich und geradezu als unmenschlich. Ungeheuerlich und unmenschlich deshalb, weil wichtige Maßnahmen für das Gemeinwohl gegenüber eigennützigen Interessenlagen als zweitrangig eingestuft und vorsätzlich nicht durchgeführt werden – wider besseres Wissen, dass für den Fall des gemeinen Nutzens auch eine andere Art und Weise der Finanzierung als über den Markt denkbar ist und machbar wäre. Die totale Anwendung des Prinzips führt zum Selbstmord unserer parlamentarischen Demokratie, weil es den weit verbreiteten Unmut und Zweifel an ihrer Fähigkeit nährt, unter den gegebenen Umständen das Bestmögliche für das Volk bewirken zu können. Befreien wir also die Finanzierung der sozialen und gemeinnützigen Maßnahmen und Projekte aus dem Gefängnis des Marktes und geben ihr eigene Regeln für eine SOZIALE WERTSCHÖPFUNG im Rahmen eines „Dualistischen Wirtschaftssystems“! Anmerkung: Am 10.12.2008 habe ich die Bundesregierung gebeten, sich zum Thema SOZIALE WERTSCHÖPFUNG öffentlich zu äußern. Am 06.02.2009 teilte mir der Petitionsausschuß des Bundestages mit, dass er auf Grund meiner am 10.01.09 eingereichten Petition eine Stellungnahme des zuständigen Ministeriums angefordert habe. Neue Spielräume für kommunales Engagement Grafik Dualistisches Wirtschaftssystem Weitere Artikel des Autors und Impressum Zur Startseite (Stand: 04.12.2008, danach ergänzt um den ersten Absatz der Anmerkung. Aktualisiert am 01.03.2009))
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